Innovationen schützen (Patente, Marken, Muster)

Als Inhaberin oder Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts sind Sie allein befugt, den geschützten Gegenstand oder die geschützte Bezeichnung zu benutzen. Allen Dritten ist es verboten, dies ohne Ihre Zustimmung zu tun. Schutzrechte gelten für das jeweilige Hoheitsgebiet. Ihre zeitliche Geltung ist begrenzt. Die bekanntesten Schutzrechte sind:

Weitere gewerbliche Schutzrechte sind der Sortenschutz und Halbleitertopografien.

Hinweis: Die Ausführungen auf diesen Seiten sollen Ihnen einen Überblick zu den einzelnen Schutzrechten gewähren und sind somit nicht abschließend. Es werden nur die Schutzrechte behandelt, die Sie in Deutschland anmelden können. Es gibt jedoch in allen Staaten nationale Schutzrechte. Europäische und internationale Schutzrechte können Sie aber auch mit jeweils einer einzigen Anmeldung erhalten. Informationen dazu erhalten Sie beim Europäischen Patentamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt beziehungsweise bei der World Intellectual Property Organization (WIPO).

Keine zugeordnete Elektronische Antragsstellung vorhanden.

Vertiefende Informationen

  • Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) Neben Informationen zu gewerblichen Schutzrechten finden Sie Formulare für die einzelnen Verfahren, Merkblätter und Broschüren rund um Patente, Marken und Muster sowie ein Verzeichnis aller Erfinderförderer und Patentverwerter in Deutschland. Sie können Sie dem Rechtsbestands-Auskunfts- und Lizenz-Förderungsdienst des DPMA entnehmen, für welche Erfindungen sich die Patentinhaberin oder der Patentinhaber bereit erklärt hat, (nicht ausschließliche) Lizenzen zu erteilen, das heißt eine Lizenzbereitschaftserklärung abgegeben hat.
  • Europäisches Patentamt (EPA) Es ist eine zwischenstaatliche Einrichtung, jedoch keine Behörde der Europäischen Union (EU). Im Downloadbereich werden die wichtigsten Rechtsgrundlagen sowie Formulare und Leitfäden für die europäische Patentanmeldung angeboten.
  • Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt ist eine Behörde der EU. Hier können Sie Gemeinschaftsmarken und -geschmacksmuster mit Geltung für alle Mitgliedstaaten der EU anmelden. Die Internetseiten enthalten alle Informationen hierzu und bieten entsprechende Recherchemöglichkeiten.
  • Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) Die Weltorganisation für geistiges Eigentum informiert über die Möglichkeiten des internationalen Patent-, Muster- oder Markenschutzes, mit einer Anmeldung ein Schutzrecht in mehreren Staaten zu erhalten. Darüber hinaus können Sie Informationen über internationale Copyrightbestimmungen erhalten.
  • Patentinformationszentrum Stuttgart Die Patentinformationszentren sind die ersten Anlaufstellen, wenn Sie sich über gewerbliche Schutzrechte informieren möchten. Dort können Sie unter der Anleitung von Fachleuten Recherchen durchführen, Recherchen durchführen lassen oder eine kostenlose Erfindererstberatung durch Patentanwältinnen und Patentanwälte in Anspruch nehmen. Das Patentinformationszentrum für Baden-Württemberg ist eine Einrichtung des Regierungspräsidiums Stuttgart und befindet sich im Haus der Wirtschaft. Daneben gibt es weitere Einrichtungen, die Erfindererstberatung anbieten.
  • Patentanwaltskammer (DPAK) Neben allgemeinen Informationen zu Schutzrechten bietet die Patentanwaltskammer auch Informationen über das Patentanwaltswesen und darüber, welche Dienstleistungen Sie in Anspruch nehmen können (mit Patentanwaltssuche).
  • Markenplaner online Neben allgemeinen Informationen rund um das Thema "Marken" bietet diese Seite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie auch ein Onlineprogramm, mit dem Sie eine Stärken-Schwächen-Analyse Ihrer geplanten Marke durchführen können.
  • WIPANO - Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen Mit dem Programm unterstützt das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Hochschulen, Unternehmen und freie Erfinder, innovative Ideen rechtlich zu sichern und wirtschaftlich zu verwerten.
  • IPR-Helpdesk Der Intellectual Property Rights Helpdesk bietet Teilnehmenden und potenziellen Teilnehmenden von EU-geförderten Projekten Informationen zu Schutzrechten in der EU.
  • Markenverband e.V. Der Verband vertritt die Interessen der marktorientierten Unternehmen in allen rechts- und wirtschaftspolitischen sowie marktrelevanten Themenbereichen.
  • Zoll online Im Internetauftritt der Zollverwaltung finden Sie unter der Rubrik "Gewerblicher Rechtsschutz" Informationen über das Tätigwerden der Zollorgane bei Produkt- und Markenpiraterie.
  • Aktionskreis Deutsche Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie e.V. Gegründet wurde der APM als Gemeinschaftsinitiative vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK), dem Markenverband und dem Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI). Seine Mitglieder sind neben den Initiatorenverbänden deutsche und ausländische Unternehmen, die gemeinsam gegen Produkt- und Markenpiraterie vorgehen.
  • Produktpiraterie.org Die Internetplattform des Institutes für Arbeitsmedizin, Sicherheitstechnik und Ergonomie e.V. (ASER) an der Bergischen Universität Wuppertal bietet Herstellern und Verbraucherinnen oder Verbrauchern Informationen über den Produkt- und Markenschutz sowie über technische Sicherungsmittel.
  • ConImit.de Die mit Förderung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung betriebene Kommunikationsplattform "Contra-Imitatio" bietet Informationen zum präventiven Schutz vor Produktpiraterie.

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Finanz-und Wirtschaftsministerium hat ihn am 04.08.2015 freigegeben.