Saut direct vers la zone de contenu

Inhalt

Numéro 2997

Thème
Wasser und Boden

30.05.2010

Habe erfreut den service "landesrecht-bw.de" entdeckt. .. recherchiert nach bestimmter "Landschaftsschutzgebietsverordnung" (unten ausführlich zitiert) ... nicht gefunden! ... meine Schlussfolgerung = Verordnung gilt nicht! ...

Behörde (LA RV)) hält entgegen: Verordnung gilt! Internet interessiert uns nicht! ... Nachfrage bei juris.de: Verordnung wird nicht geführt da nicht im "Gültigkeitsverzeichnis"! Ob gilt oder nicht kann oder will juris.de nicht beantworten.

Fragen: Hat dieses "Gültigkeitsverzeichnis.." nur den Charakter eines Besinnungsaufsatzes oder irgendeine bindende Wirkung? ( ... auf Verordnungen dem IM-BW nachgeordneter Behörden) Wer kann den Widerspruch zwischen LA-RV und IM-BW auflösen? Gehört diese Verordnung zu den "Verwaltungsvorschriften, die in Baden-Württemberg aber nach 10 Jahren sowieso automatisch außer Kraft treten" ? *Alexander Konzelmann - Methode landesrechtlicher Rechtsbereinigung

Die Verordnung: V e r o r d n u n g Über die Landschaftsshutzgebiete "BLAUER SEE", "MITTELSEE mit OBERER SEE", "HERZCGENWEIHER" und " HAMMERWEIHER mit BUCH" im Landkreis Wangen vom 10. April 1963 Auf Grund der §§ 5 und 19 des Reichsnaturschutzgesetzes vom 26.6.1935 (RGB1. I S. 821) in der Fassung des 2. Änderungsgesetzes vom 1.12.1936 (RGB1. I S. 1001), sowie der §§ 7 und 11 der Durchführungsverordnung i.d.F. vom 17.10.1962 (Ges.Bl. S. 203) wird mit Zustimmung des Regierungspräsidiums vom 25.3.1963 folgendes verordnet: .......

Antwort Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr Baden-Württemberg am 28.06.2010

Das Bekanntmachungsverzeichnis Baden-Württemberg, auch Gültigkeitsverzeichnis genannt, ist ein systematisch - nach Bezeichnung der Vorschrift, Erlassdatum, Urheber und Fundstelle - gegliedertes Gesamtregister der veröffentlichten Landesvorschriften, das laufend aus den Verkündungsblättern aktualisiert wird. Es enthält:

  • die landesrechtlichen Gesetze,

  • die Rechtsverordnungen der Landesregierung und der Ministerien mit Ausnahme der Lehrpläne und

  • die veröffentlichten Verwaltungsvorschriften der Landesregierung und der Ministerien, ausgenommen politische Programme und Pläne, Verwaltungsvorschriften des Landes, die der Durchführung von Verwaltungsvorschriften des Bundes dienen und Lehrpläne des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport. Verordnungen über Landschaftsschutzgebiete werden von den unteren Naturschutzbehörden bei den Landratsämtern und den Bürgermeisterämtern der Stadtkreise erlassen und gemäß den dort geltenden Vorschriften veröffentlicht. Sie sind daher nicht vom Bekanntmachungsverzeichnis umfasst.

Die Naturschutzverwaltung bietet jedoch die Möglichkeit, sich über das Schutzgebietsverzeichnis, das Sie über die Homepage der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg (LUBW) aufrufen können, über einzelne Landschaftsschutzgebiete zu informieren.

Zu jedem Schutzgebiet können Sie einen Steckbrief aufrufen. Dort finden Sie unter "Steckbriefe" nach Auswahl der Schutzgebietskategorie (hier Landschaftsschutzgebiet) und der Gemeinde oder dem Landkreis ein Verzeichnis der Schutzgebiete und unter dem Namen des Gebiets neben dem aktuellen Verordnungstext eine Karte und zum Teil auch Fotos. Hier der Link: http://www.lubw.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/11385/